Im Interesse der Partei oder des Landes?

FAU-Forschungsteam untersucht erstmals umfassend die Parteipolitik im Bundesrat

Häufig ist davon die Rede, dass im Bundesrat Parteipolitik die Interessen von Landesregierungen verdrängt. Doch bislang fehlte dazu eine systematische und umfassende Auswertung. Ein Forschungsteam unter Leitung von Prof. Dr. Roland Sturm, Politikwissenschaftler an der FAU, hat mehr als 51.000 Entscheidungen im Bundesrat untersucht. Ihr Fazit: Parteien nehmen zweifelsohne Einfluss, ersetzen die Länderinteressen jedoch nicht.

Seit Februar 2017 haben die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gefördert von der Deutschen Forschungsgesellschaft (DFG) die amtlichen Ausschussniederschriften ausgewertet. Dadurch ist ein Datensatz entstanden, der über 51.000 Abstimmungen seit der deutschen Einheit enthält. Die Analyse überwindet damit ein jahrelanges Defizit: Bisher behalf sich die Forschung, indem sie beispielsweise einzelne Abstimmungen mit den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag verglich oder die Anrufung von Vermittlungsausschüssen als indirekte Belege wertete.

Ausführliche Informationen zum Projekt finden Sie auf der DFG-Homepage.

Weitere Informationen

Prof. Dr. Roland Sturm
Tel.: 09131/85-22370
roland.sturm@fau.de