FAZ Einspruch: Verfassungsrechtliche Probleme im Entwurf zum neuen IT-Sicherheitsgesetz

Portät Dr. Christian Rückert — Dr. Christian Rückert vom Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht an der FAU. (Bild: Lérot)

Dr. Christian Rückert in einem Gastbeitrag

11. Mai 2019

Das Bundesinnenministerium hat einen Entwurf für ein neues IT-Sicherheitsgesetz erarbeitet. Demzufolge soll das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik neue Befugnisse erhalten. Beispielsweise ist es ihr nach dem Vorschlag erlaubt, aktiv nach Sicherheitslücken in Geräten zu suchen und Maßnahmen zu deren Schließung anordnen zu dürfen. In einem Gastbeitrag für das Einspruch Magazin der FAZ vom Mai 2019 setzt sich FAU-Rechtswissenschaftler Dr. Christian Rückert mit verfassungsrechtlichen Problemen eines bestimmten Aspekts des Entwurfes auseinander: Beschuldigte sollen gezwungen werden können, die Passwörter zu ihren Accounts offenzulegen.

zum Gastbeitrag auf FAZ Einspruch Magazin (hinter Bezahlschranke)

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